Die in Charkiv mit Russland geschlossenen Verträge sindder Schlüssel zu dem anhaltenden Wachstum der ukrainischen Wirtschaft
Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) – Heute jährt sich zum ersten Mal der Tag, an dem die sogenannten strategischen Charkiv-Verträge zwischen der Ukraine und Russland in Kraft traten. Vor einem Jahr verständigten sich die Präsidenten Wiktor Janukowytsch und Dmitri Medwedew auf die neuen Bedingungen für Gaslieferungen von Russland an die Ukraine. Die Ukraine ist das wichtigste Transitland für Erdgas, welches von Russland an die europäische Union geliefert wird.
Die Kernbestimmungen der Charkiv-Verträge, die am 27. April 2010 in Kraft traten, bestanden in der Verlängerung der Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der ukrainischen Krim bis 2042. Im Gegenzug erhielt die Ukraine einen Preisnachlass in Höhe von 100 USD pro tausend Kubikmeter, sofern der Gaspreis über 333 USD liegt, oder einen Nachlass von 30%, sofern der Gaspreis unter diesem Betrag liegt. Der Preis des Erdgases wird nach einer Formel berechnet, die im Wesentlichen auf dem weltweiten Erdölpreis beruht.
Die bisherige, von der Premierministerin Julia Timoschenko im Jahr 2009 unterzeichnete Vereinbarung sah einen Basispreis von 450 USD pro tausend Kubikmeter vor. Vertreter der Regierungspartei machen geltend, dass Julia Timoschenko ihre Machtbefugnisse überschritten hat, als sie die Gasvereinbarungen 2009 ohne Zustimmung der Regierung traf. Demgegenüber ist die neue Vereinbarung der Ausweg der Ukraine aus der Rezession, wie eine offizielle Verlautbarung der ukrainischen Regierungspartei der Regionen erklärt.
“Mit den Charkiv-Vereinbarungen war Präsident Janukowytsch in der Lage, die desaströse Lage zu verbessern. Der 100 USD-Nachlass pro tausend Kubikmeter schützt wichtige wirtschaftliche Bereiche vor dem Niedergang, stabilisierte und steigerte die Exportaktivität und rettete Tausende von Arbeitsplätzen. Im Ergebnis erzielte der Staatshaushalt die angestrebten Einnahmen,” erklärte Vladimir Oliynyk, ein wichtiger Vertreter der regierenden ukrainischen Partei der Regionen auf einer Pressekonferenz.
“Wer dem Basispreis von 450 $ pro tausend Kubikmeter zugestimmt hat, der soll für die Milliardenverluste der nationalen Ökonomie geradestehen. Dabei handelte es sich um eine wirklich kriminelle Machenschaft, die zu riesigen wirtschaftlichen und politischen Schäden für das Land führten,” schliesst die Erklärung der Partei der Regionen.
Die Wirtschaft der Ukraine hängt von der Schwerindustrie ab, die ungefähr 20 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr verbraucht. Wirtschaftsexperten nannten 450 USD einen “tödlichen” Preis für die Chemie-Industrie der Ukraine und bedenklich für die Stahlindustrie, die beiden Hauptstandbeine des Wirtschaftswachstums.
Orginal-Meldung: http://www.presseportal.de/pm/100874/2033792/volodymyr_oliinyk_people_s_deputy_of_the_vekrhovna_rada_of_ukraine/api
