Kanzlerin Angela Merkel wehrt sich gegen Vorwürfe, sie gefährde mit ihrer Forderung nach einem massiven Schuldenabbau die Konjunktur in Europa. Solide Haushalte und Wachstum in der EU seien keine Gegensätze, sagte die CDU-Vorsitzende am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. “Auf Dauer brauchen wir beides.” Niemand setze einseitig aufs Sparen.
Deshalb ist es aus Sicht der Kanzlerin richtig, beim EU-Gipfel am Montag den geplanten Fiskalpakt zum Schuldenabbau zu schmieden und zugleich nach Wegen zu mehr Wachstum zu suchen. Ausdrücklich unterstützte Merkel den Vorstoß, nicht ausgeschöpfte Fördermittel des EU-Haushaltes bis Ende 2013 umzuwidmen und in die Beschäftigungspolitik zu stecken. In Kommissionskreisen hieß es, es gehe um 83 Milliarden Euro.
